ZT 23.1 - EU - Die europäische Union

Hier dreht sich alles um die EU - Die europäische Union

Die Frage, ob die EU Fluch oder Segen bringt, kann man nicht mit einem Satz beantworten. Allerdings führt alleine die zum Teil herbe Konkurrenz zwischen dem europäischen und dem nationalen deutschen Recht schon regelmässig zu schweren Verwerfungen zwischen der EU und Deutschland.

Uns interessieren natürlich die Einflüsse, deren Auswirkungen die deutsche Rechtsordnung unter Druck setzen, ganz besonders. Eine Erkenntnis wollen wir aber jetzt schon weitergeben: Die Rechtssicherheit, ein Faktor der sehr wichtig für das Vertrauen in den Rechtsstaat ist, leidet permanent. Alleine der Marsch durch die Instanzen der deutschen Gerichtsbarkeit führt ja zu vielen unkalkulierbaren Endresultaten.

Somit wird natürlich der Faktor Tau (die Zeit), den man schon im nationalen Recht kaum kalkulieren kann, erst recht zum Bremsklotz wenn dann noch EU-Recht ins Spiel kommt. Geht ein Streit auf die europäische Ebene, sitzen unter Umständen die einst jungen Kläger und Beklagten als Greise im Gerichtssaal.

Dazu kommt, dass es nur wenige Juristen gibt, die in der Lage sind, solche aufwändigen Prozesse zu führen. Der letztlich alles vernichtende Faktor: Der Durchschnittsbürger hat gar nicht das Geld, um solche Prozesse zu finanzieren.

Dieses Statement ist insoweit abschliessend für uns geklärt, die weiteren Details werden noch überarbeitet.

Stand: 30.05.2021

2012, aktualisiert: 27.06.2016>29.03.2020>30.05.2021

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